Berlin, 19. April 2001
Klage gegen Südafrika zurückgezogen:
Hüppe begrüßt Entscheidung der Pharmaunternehmen
"Die Entscheidung der Pharmaunternehmen, die seit drei Jahren anhängige Klage gegen die südafrikanische Regierung bedingungslos zurückzuziehen, ist nur zu begrüßen", betont der CDU-Bundestags-abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Bundestags Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" Hubert Hüppe.
Die Unternehmen hatten gegen das 1997 in Südafrika verabschiedete Gesetz, das den Import von kostengünstigen Arzneimitteln und den Gebrauch von erschwinglichen Generika (Nachahmerpräparaten) erlaubt, geklagt.
Bereits vor einigen Wochen hatte Hüppe einen Aufruf an die sieben deutschen Unternehmen, die sich an der Klage beteiligt haben, gerichtet. In diesem Appell, an dem sich inzwischen auch andere CDU-Politiker, wie zum Beispiel Norbert Blüm, beteiligt haben, forderte er die Firmen auf, mit Rücksicht auf die katastrophale Gesundheitssituation in Südafrika die Klage zurück zu ziehen.
"Allerdings reicht es nicht aus, nur dieses Gesetz in Kraft treten zu lassen", betont Hüppe. "Jetzt muss die südafrikanische Regierung ihre Hausaufgaben machen, sie muss ein funktionierendes Gesundheitssystem aufbauen. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass dieses Gesetz den betroffenen Menschen hilft."