Berlin, 18. Januar 2002
Stoiber muß bei Embryonenforschung Richtlinienkompetenz einsetzen
Anläßlich der anstehenden Entscheidungen zum Import menschlicher Embryonaler Stammzellen am 30. Januar erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" Hubert Hüppe:
Die Verwendung menschlicher Embryonen zu Forschungszwecken, auch wenn sie im Ausland geschieht, ist ethisch nicht vertretbar. Durch die Entnahme von Stammzellen werden menschliche Embryonen vernichtet.
Die beiden großen christlichen Kirchen haben gerade in einem gemeinsamen Schreiben an alle Abgeordneten bekräftigt, daß dem Embryo "uneingeschränkter Lebensschutz vom Zeitpunkt der Befruchtung an" zukommt, und Methoden als "inakzeptabel" bezeichnet, die eine Vernichtung embryonaler Menschen vorsehen.
Dies ist bei weitem keine christliche Sondermeinung, sie liegt etwa auch dem Mehrheitsvotum der Enquete-Kommission zugrunde. Aber gerade die Unionsparteien bekennen sich zu einem christlichen Menschenbild und sind daher besonders in die Pflicht genommen.
Das Stammzellen-Positionspapier der CSU lehnt eine Zustimmung zum Import embryonaler Stammzellen ab, solange nicht alle Alternativen wie Tierversuche und adulte Stammzellen ausgeschöpft sind. Auch wer den Import nicht für alle Zeiten ausschließen will, kann auf Basis des CSU-Papiers derzeit maximal für ein Moratorium stimmen.
Eine Zustimmung zum Import embryonaler Stammzellen wäre kein Kompromiß, sondern die Extremposition innerhalb der Entscheidungsmöglichkeiten des Bundestages am 30. Januar, da jede weiter gehende Option eine Änderung des Embryonenschutzgesetzes erfordert. Dies aber wäre noch vor der Bundestagswahl schon aus Zeitgründen nicht mehr möglich.
Jetzt ist Edmund Stoiber gefordert, von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen und ein deutliches Wort zu sprechen. Nachdem die FDP jetzt sogar die Erzeugung menschlicher Embryonen zur verbrauchenden Forschung fordert, darf bei Wählern, für die der Embryonenschutz ein wichtiges Wahlkriterium ist, nicht der Eindruck entstehen, dass eine mögliche christlich-liberale Koalition die denkbar schlechteste Alternative hinsichtlich des Embryonenschutzes wäre.