Berlin, 15. September 2005
Rot-Grün ohne Behindertensprecher?
Wer auf Seiten von Rot-Grün die Interessen der Menschen mit Behinderungen im Wahlkampf wahrnimmt, bleibt im Dunkeln.
Es ist bezeichnend, dass SPD und Grüne stets keine Bundestagskandidaten vorschicken, wenn es darum geht, Stellung zur Behindertenpolitik zu beziehen. Karl Hermann Haack, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, hat sich bereits jetzt weitgehend von der politischen Bühne zurückgezogen, da er nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidiert. Von der behindertenpolitischen Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe Gesundheit und Soziale Sicherung, Silvia Schmidt, sind aktuell ohnehin keine fachbezogenen Beiträge zu hören. Selbst für Insider ist es schwierig herauszufinden, dass Frau Schmidt überhaupt für das Thema zuständig ist.
Bei der letzten Politiker-Befragung des Portals “kobinet-Nachrichten“, einem Nachrichtenportal mit behindertenpolitischem Schwerpunkt, haben Karl Finke, Behindertenbeauftragter des Landes Niedersachsen und Leiter des SPD-Netzwerkes Selbst Aktiv, für die SPD und Andreas Jürgens, MdL in Hessen, für die Grünen Stellung bezogen. Es handelt sich ohne Zweifel um anerkannte Experten in der Behindertenpolitik. Aber lediglich Finke kandidiert für den Bundestag, pro forma auf dem aussichtslosen Listenplatz 38 in Niedersachsen. Bei der letzten Wahl zogen gerade mal sechs Listenkandidaten in den Bundestag ein.
Fraglich ist, warum Markus Kurth als behindertenpolitischer Sprecher wieder nicht in die Verantwortung genommen wurde. Versteckt die Bundespartei ihren zuständigen Mann, weil er in der vergangenen Wahlperiode viele Anliegen mit unterstützt hat, die gegen die Interessen von Menschen mit Behinderungen gegangen sind?
Selbst in gut informierten Kreisen macht sich die Verwirrung breit. Das zeigt der Webseiten-Test von Barrierekompass, einem kommerziellen Anbieter, der die Internetseiten der Behindertenbeauftragten der Bundestagsfraktionen aus Anlass der anstehenden Wahl getestet hat. Für die Grünen hat Barrierekompass fälschlicherweise die Webseite von Andreas Jürgens, Mitglied des Landtages in Hessen, getestet - richtigerweise hätte die Webseite von Markus Kurth, dem behindertenpolitischen Sprecher für die Grünen im Bundestag, ausgewählt werden müssen.
SPD und Grüne machen es sich sehr leicht, denn später ist es einfach, sich von den Aussagen von Leuten, die dem Bundestag gar nicht angehören, loszusagen.