Berlin, 25. Januar 2006
Hubert Hüppe erneut Behindertenbeauftragter der CDU/CSU
In der gestrigen Fraktionssitzung ist Hubert Hüppe erneut vom Vorsitzenden, Volker Kauder, zum Behindertenbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ernannt worden. Hüppe hat dieses Amt seit Ende 2002 inne. Außerdem ist er wieder in den Fraktionsvorstand gewählt worden. <>
Zentrale Punkte der zukünftigen Behindertenpolitik, die nun in der Großen Koalition gestaltet wird, werden die Weiterentwicklung der Leistungsstrukturen der Eingliederungshilfe gemeinsam mit den Ländern, Kommunen und den Verbänden behinderter Menschen sein. Dabei sollen der Grundsatz „ambulant vor stationär“, die Verzahnung ambulanter und stationärer Dienste, die Leistungserbringung „aus einer Hand“ und die Einführung des Persönlichen Budgets besonders hohe Priorität haben. <>
Angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen bei schwerbehinderten Menschen soll die Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt intensiviert werden. Hubert Hüppe, der wieder dem Gesundheitsausschuss angehört, will bei den anstehenden Reformen im Pflege- und Gesundheitswesen dafür eintreten, dass die Interessen behinderter Menschen berücksichtigt werden. Auch der Schutz behinderter Menschen insbesondere am Anfang und Ende des Lebens wird weiterhin von großer Bedeutung sein.