Hüppe leitet kommissarisch den Gesundheitsausschuss

Unter Leitung von Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ist am Mittwoch der Gesundheitsausschuss des Bundestages zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammengekommen. Die Abgeordneten konnten sich in der konstituierenden Sitzung zunächst nicht auf einen regulären Vorsitzenden verständigen.

Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Der AfD-Fraktion fällt im Gesundheitsausschuss das Vorschlagsrecht für den Vorsitz zu. Mit der Frage des Vorsitzes muss sich nun der Ältestenrat befassen.

Die Abgeordneten verzichteten zunächst auch auf die Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden. Mit der kommissarischen Leitung des Ausschusses betraut wurde, den Regularien entsprechend, der dienstälteste Abgeordnete des Ausschusses, der CDU-Politiker Hubert Hüppe.

Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.

Der Gesundheitsausschuss war in der vergangenen Legislaturperiode angesichts der Corona-Pandemie besonders stark gefordert. Der Ausschuss kam in der zurückliegenden Wahlperiode zu insgesamt 182 Sitzungen zusammen.

Seit dem Frühjahr 2020 befasste sich der Ausschuss regelmäßig mit dem aktuellen Stand der Pandemie. Auch im Unterausschuss „Globale Gesundheit“ war die Pandemie ab 2020 ein wichtiges Thema. Zudem riefen die Abgeordneten eigens den Unterausschuss „Pandemie“ ins Leben.

(hib/PK)