Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2024 erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Entgegen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die seit 15 Jahren hierzulande geltendes Recht ist, befindet sich Inklusion auf dem Rückzug. Menschen mit Behinderungen werden …
Anlässlich des 15-jährigen Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2024 erklärt der ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung und Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: 15 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) macht Deutschland im Bereich der Inklusion eher Rückschritte als Fortschritte. Bund, Länder und Kommunen haben …
Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags am 21. März 2024 fordert der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Hubert Hüppe, die Inklusion für Menschen mit Down-Syndrom in Deutschland zu gewährleisten: Menschen mit Down-Syndrom müssen von Anfang an selbstbestimmt und uneingeschränkt in allen Lebensbereichen teilhaben können. Sie müssen gleichberechtigt mit anderen …
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Versorgungssituation hochgradig schwerhöriger, gehörloser und taubblinder Menschen in Deutschland erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss: Mit ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU „Versorgungssituation hochgradig schwerhöriger, gehörloser und taubblinder Menschen in …
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage zum Offenen Brief „Inklusive Bildung jetzt!“ der 140 Verbände und Organisationen sowie 1.400 Einzelpersonen an die Bundesregierung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Erst auf meine parlamentarische Anfrage hin erklärt die …
Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Am 3. Dezember 2023 wird weltweit zum 31. Mal der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Er soll …
Zum Internationalen Tag der Gebärdensprachen am 23. September 2023 erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Obwohl die Deutsche Gebärdensprache (DGS) seit 21 Jahren als eigenständige Sprache anerkannt ist, bleibt den Gehörlosen hierzulande das Recht, sich in einer für sie verständlichen …
Zu den „Abschließenden Bemerkungen“ des Prüfberichtes des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Nachdem jüngst der Fachausschuss der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte von Menschen …
Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Auch 14 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zum UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK) ist Deutschland noch …
Anlässlich der erneuten Debatte um die Förderung von Einrichtungen aus der Ausgleichsabgabe erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Behindertenauftrage der Bundesregierung Hubert Hüppe: Arbeitsminister Hubertus Heil und die Abgeordneten der Ampelkoalition fahren einen absurden Zickzackkurs bei der Werkstätten-Förderung aus der Ausgleichsabgabe. Aktuell will Hubertus Heil einen Beschluss des Bundestages rückabwickeln, um …