Beratung für Gehörlose und Taubblinde: Bundesregierung ignoriert Probleme

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Versorgungssituation hochgradig schwerhöriger, gehörloser und taubblinder Menschen in Deutschland erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss: Mit ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU „Versorgungssituation hochgradig schwerhöriger, gehörloser und taubblinder Menschen in …

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Inklusive Bildung: Bundesregierung verschließt ihre Ohren vor Kritik der Zivilgesellschaft und Betroffenen

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage zum Offenen Brief „Inklusive Bildung jetzt!“ der 140 Verbände und Organisationen sowie 1.400 Einzelpersonen an die Bundesregierung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Erst auf meine parlamentarische Anfrage hin erklärt die …

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Welttag der Menschen mit Behinderungen: Hubert Hüppe mahnt: „Inklusion erfährt Rückschritt“

Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Am 3. Dezember 2023 wird weltweit zum 31. Mal der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Er soll …

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Wertschätzung und gesellschaftliche Sichtbarkeit der Gebärdensprachen durchsetzen

Zum Internationalen Tag der Gebärdensprachen am 23. September 2023 erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Obwohl die Deutsche Gebärdensprache (DGS) seit 21 Jahren als eigenständige Sprache anerkannt ist, bleibt den Gehörlosen hierzulande das Recht, sich in einer für sie verständlichen …

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Deutschland muss seine völkerrechtliche Verpflichtung zur Inklusion endlich erfüllen

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Zu den „Abschließenden Bemerkungen“ des Prüfberichtes des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Nachdem jüngst der Fachausschuss der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte von Menschen …

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UN-Ausschuss kritisiert massive Versäumnisse bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Auch 14 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zum UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK) ist Deutschland noch …

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Bundesregierung will entgegen dem Bundestagsbeschluss Sondereinrichtungen aus der Ausgleichsabgabe fördern

Anlässlich der erneuten Debatte um die Förderung von Einrichtungen aus der Ausgleichsabgabe erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Behindertenauftrage der Bundesregierung Hubert Hüppe: Arbeitsminister Hubertus Heil und die Abgeordneten der Ampelkoalition fahren einen absurden Zickzackkurs bei der Werkstätten-Förderung aus der Ausgleichsabgabe. Aktuell will Hubertus Heil einen Beschluss des Bundestages rückabwickeln, um …

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Inklusion im Gesundheitswesen schaffen

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Die Ampel-Koalition hat seit Übernahme der Amtsgeschäfte Anfang Dezember 2021 keinen Willen gezeigt, Inklusion im Gesundheitswesen voranzubringen. Das haben die Antworten der Bundesregierung auf die parlamentarischen Anfragen gezeigt. Bis heute gibt es offenbar keine konkreten, substanziellen Schritte des Gesundheitsministeriums zur Erstellung des im Koalitionsvertrag für Ende 2022 versprochenen Aktionsplans für …

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Menschen mit Behinderung im Parlament

In einem Schreiben an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Behindertenbeauftragte Hubert Hüppe (CDU) eine Veranstaltung „Menschen mit Behinderungen im Parlament“. Ähnlich wie bei der Veranstaltung „Jugend im Parlament“ sollten aus den Wahlkreisen des gesamten Bundesgebiets von den Bundestagsabgeordneten jeweils ein Betroffener eingeladen werden. Eine solches Ereignis …

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigt keine Initiative, um bestehende Hürden beim Budget für Arbeit zu beseitigen

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes“, Bundestags-Drucksache 20/6935, erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Obwohl in der Fachwelt ein breiter Konsens zum gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf beim Budget für Arbeit besteht, …

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