Inklusion / Behindertenpolitik

Politik für Menschen mit Behinderungen

Im Gespräch
Im Gespräch

Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will,
sucht Begründungen

Leitbild meiner behindertenpolitischen Arbeit war und ist die Verwirklichung von “Inklusion” – des selbstverständlichen Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Behinderung. Menschen mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam leben, spielen, lernen, arbeiten und wohnen.

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, die seit 2009 für Deutschland völkerrechtlich verbindlich ist, hat viele Hoffnungen geweckt. Sie hat festgelegt, dass die Teilhabe für Menschen mit Behinderung ein Menschenrecht darstellt. Bundes- und Landesregierungen wie auch Kommunen sind seitdem verpflichtet, Inklusion in allen Bereichen umzusetzen.

Bei einer Veranstaltung von Menschen mit Behinderung
Bei einer Veranstaltung von Menschen mit Behinderung
Im Bereich Behindertenpolitik engagiere ich mich schon seit vielen Jahren. Von 2002 bis 2009 war ich behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Obwohl ich bei den Wahlen 2009 nicht direkt in den Bundestag gewählt wurde, hat mich die Bundesregierung zum Beauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Darüber habe ich mich sehr gefreut und das Amt bis Januar 2014 gerne und mit Leidenschaft ausgeübt.

Das Thema lässt mich auch außerhalb des Parlaments nicht los. Ich arbeite in vielen Initiativen und Vereinen mit und versuche Einfluss zu nehmen, wo immer es geht.

Inklusion ist auf dem Rückmarsch

Leider ist der Schub, den die Konvention am Anfang auslöste, inzwischen weg. Im Gegenteil:

Noch nie waren soviele Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Die (Aus-)Sonderstrukturen haben sich durchgesetzt, die Inklusion ist auf dem Rückmarsch.

Der Ausdruck „Du bis ja behindert“ wird nicht selten sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als Schimpfwort genutzt, ohne dass es hörbare Proteste gibt. Sonderschulen werden zum Teil mit enormen Finanz-und Personalaufwand erweitert oder gar neu gebaut, die schulische Inklusion wird kaputtgespart. In der Folge steigt auch die Zahl von Menschen in den Werkstätten.

Es werden Milliarden in die Exklusion gesteckt und in der „Wohlfahrtsindustrie“ wird immer mehr Geld verdient.

Deswegen gebe ich aber nicht auf, sondern kämpfe weiter für eine Gesellschaft, in der wir, ob behindert oder nicht behindert, gemeinsam und gleichberechtigt leben und uns begegnen.


Meine Beiträge zum Thema Inklusion / Behindertenpolitik:

Das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in Deutschland endlich umzusetzen!

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2022 fordert der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in Deutschland endlich umzusetzen: Leider ist Protest zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen immer noch dringend notwendig. Denn ihr…

Welttag des Down-Syndroms – Recht auf Teilhabe für Menschen mit Down-Syndrom in Deutschland endlich umsetzen

Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags am 21. März 2022 fordert der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Hubert Hüppe, das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Down-Syndrom in Deutschland endlich umzusetzen: Heute ist der Welt-Down-Syndrom-Tag. Er ist seit 2012 von den Vereinten Nationen anerkannt und soll die Forderung nach…

Triage Gesetzentwurf ist herbe Enttäuschung

Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht ausreichend verfügbarer medizinischer Behandlung vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge, und der Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Der vorgelegte Gesetzentwurf dokumentiert den Unwillen,…

PM: „Für solchen Wohnraum kämpfe ich!“

CDU-Bundestagskandidat Hubert Hüppe besucht Senioren-Wohnanlage der UKBS in Bönen „Das Haus ist sozial, umweltfreundlich und erschwinglich,“ zeigte sich CDU-Bundestagskandidat Hubert Hüppe beeindruckt nach der Besichtigung der Senioren-Wohnanlage der kommunalen Unnaer Kreis-Baugesellschaft (UKBS) in Bönen. Auf Einladung von UKBS-Geschäftsführer Matthias Fischer besuchte Hüppe am Montag,06.09.2021, die 2013 errichtete Wohnanlage mit 41…

PM: Austausch zu Gesundheitsthemen: Bundestags-Kandidat Hüppe besucht Bayer-Standort Bergkamen

Hubert Hüppe, Kandidat der CDU für den Bundestag, besuchte am 1. September den Bayer-Standort Bergkamen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Gesundheitsthemen. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie leistungsfähig unser Gesundheitssystem ist, auch wenn wir insbesondere bei der Digitalisierung schneller vorankommen müssen“, sagt Hüppe, der für den Einzug in den Bundestag in…

PM 10.08.21: Unternehmen Vahle beeindruckt Staatssekretärin

Fachkräftemangel und explodierende Rohstoffpreise sind zurzeit die größten Probleme des Mittelstandes. Das war die Aussage des Geschäftsführers des Kamener Unternehmens Vahle, Achim Dries, bei einem Besuch der Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und dem CDU-Bundestagskandidaten Hubert Hüppe am 10.08.2021. Bei dem Informationsbesuch im Beisein der Kamener CDU-Vertreter Ralf Eisenhardt und…

AWO-Treffen Ruhr-Lippe-Ems zu Pflege und Bildung

Zusammen mit meinem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Marco Morten Pufke habe ich mich als sozialpolitischer Sprecher mit dem Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Ruhr-Lippe-Ems, Wolfram Kuschke, und dem Geschäftsführer Rainer Goepfert getroffen. Es war ein wirklich gutes Gespräch. Themen waren u.a. Pflege und Bildung. Besonders freue ich mich, dass die AWO das Projekt „Neueinstellung“…

Zum Stand der inklusiven Bildung in Deutschland

Auf der Videokonferenz des Expertenkreises Inklusive Bildung der Deutschen UNESCO-Kommission berichtete Prof. Dr. Klaus Klemm von der Universität Duisburg-Essen über den Stand der inklusiven Bildung in Deutschland. Tatsächlich ist die Situation in den Bundesländern sehr unterschiedlich. In manchen wie zum Beispiel Bayern und Baden-Württemberg nimmt die Zahl der Sonderschüler weiter…

Arbeitspapier mit Forderungen zur Barrierefreiheit und Teilhabe im ersten Arbeitsmarkt

In der UAG Inklusion des Bundesfachausschusses „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ der CDU haben wir ein umfangreiches Papier erarbeitet. Die Forderungen zur Barrierefreiheit und Teilhabe im ersten Arbeitsmarkt sind wirklich inklusiv. Sollte das so von der Bundespartei übernommen werden, wäre die CDU beim Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ganz weit…

PRESSEMITTEILUNG: Heimaufsicht des Kreises Unna soll über Situation von Heimeinrichtungen während Corona berichten

Hüppe (CDU) warnt vor zweiter Welle im Kreis Unna – Der Kreisvorsitzende der Senioren Union im Kreis Unna, Hubert Hüppe, hat angesichts der steigenden Zahl von Corona-Infizierten im Kreis Unna beantragt, dass im Ausschuss für Soziales, Familie und Gleichstellung, der am 18.08.2020 im Kreishaus tagt, ein Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht)…

Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie

In einem langen Brief habe ich mich nach Rücksprache mit meinem Kreisvorstand an den Bundesvorstand der Senioren Union Deutschlands gewandt. Ich habe gefordert, dass sich die SU noch stärker in die Diskussion um die Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie einmischen soll. Keiner…

PRESSEMITTEILUNG: CDU-Politiker wollen Ferienangebote für Schüler mit Behinderungen

Kreis Unna soll Angebot des Landes NRW schnell nutzen Die umgehende Einführung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf während der Sommerferien fordert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeornete und Mitglied im Kreissozialausschuss, Hubert Hüppe. Bereits vor den Ferien hatte der Politiker eine Anfrage an den Schuldezerneten Torsten Göpfert…

Veranstaltung: „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“

Das war eine richtig gute Veranstaltung: Zum Thema „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ veranstaltete das Netzwerk der Menschen mit Behinderungen in der CDU NRW eine Jubiläumsfeier in der CDU-Landesgeschäftsstelle Düsseldorf. Viel CDU Prominenz war gekommen: Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, der Generalsekretär, die behindertenpolitischen Sprecher…