Inklusion / Behindertenpolitik

Politik für Menschen mit Behinderungen

Im Gespräch
Im Gespräch

Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will,
sucht Begründungen

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Leitbild meiner behindertenpolitischen Arbeit war und ist die Verwirklichung von “Inklusion” – des selbstverständlichen Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Behinderung. Menschen mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam leben, spielen, lernen, arbeiten und wohnen.

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, die seit 2009 für Deutschland völkerrechtlich verbindlich ist, hat viele Hoffnungen geweckt. Sie hat festgelegt, dass die Teilhabe für Menschen mit Behinderung ein Menschenrecht darstellt. Bundes- und Landesregierungen wie auch Kommunen sind seitdem verpflichtet, Inklusion in allen Bereichen umzusetzen.

Bei einer Veranstaltung von Menschen mit Behinderung
Bei einer Veranstaltung von Menschen mit Behinderung
Im Bereich Behindertenpolitik engagiere ich mich schon seit vielen Jahren. Von 2002 bis 2009 war ich behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Obwohl ich bei den Wahlen 2009 nicht direkt in den Bundestag gewählt wurde, hat mich die Bundesregierung zum Beauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Darüber habe ich mich sehr gefreut und das Amt bis Januar 2014 gerne und mit Leidenschaft ausgeübt.

Das Thema lässt mich auch außerhalb des Parlaments nicht los. Ich arbeite in vielen Initiativen und Vereinen mit und versuche Einfluss zu nehmen, wo immer es geht.

Inklusion ist auf dem Rückmarsch

Leider ist der Schub, den die Konvention am Anfang auslöste, inzwischen weg. Im Gegenteil:

Noch nie waren soviele Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Die (Aus-)Sonderstrukturen haben sich durchgesetzt, die Inklusion ist auf dem Rückmarsch.

Der Ausdruck „Du bis ja behindert“ wird nicht selten sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als Schimpfwort genutzt, ohne dass es hörbare Proteste gibt. Sonderschulen werden zum Teil mit enormen Finanz-und Personalaufwand erweitert oder gar neu gebaut, die schulische Inklusion wird kaputtgespart. In der Folge steigt auch die Zahl von Menschen in den Werkstätten.

Es werden Milliarden in die Exklusion gesteckt und in der „Wohlfahrtsindustrie“ wird immer mehr Geld verdient.

Deswegen gebe ich aber nicht auf, sondern kämpfe weiter für eine Gesellschaft, in der wir, ob behindert oder nicht behindert, gemeinsam und gleichberechtigt leben und uns begegnen.


Gebärdensprachvideo – Behindertenpolitik


Meine Beiträge zum Thema Inklusion / Behindertenpolitik:

Beratung für Gehörlose und Taubblinde: Bundesregierung ignoriert Probleme

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Versorgungssituation hochgradig schwerhöriger, gehörloser und taubblinder Menschen in Deutschland erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss: Mit ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU „Versorgungssituation hochgradig schwerhöriger, gehörloser und taubblinder Menschen in…

Inklusive Bildung: Bundesregierung verschließt ihre Ohren vor Kritik der Zivilgesellschaft und Betroffenen

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage zum Offenen Brief „Inklusive Bildung jetzt!“ der 140 Verbände und Organisationen sowie 1.400 Einzelpersonen an die Bundesregierung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Erst auf meine parlamentarische Anfrage hin erklärt die…

Welttag der Menschen mit Behinderungen: Hubert Hüppe mahnt: „Inklusion erfährt Rückschritt“

Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Am 3. Dezember 2023 wird weltweit zum 31. Mal der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Er soll…

Wertschätzung und gesellschaftliche Sichtbarkeit der Gebärdensprachen durchsetzen

Zum Internationalen Tag der Gebärdensprachen am 23. September 2023 erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Obwohl die Deutsche Gebärdensprache (DGS) seit 21 Jahren als eigenständige Sprache anerkannt ist, bleibt den Gehörlosen hierzulande das Recht, sich in einer für sie verständlichen…

Deutschland muss seine völkerrechtliche Verpflichtung zur Inklusion endlich erfüllen

Zu den „Abschließenden Bemerkungen“ des Prüfberichtes des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Nachdem jüngst der Fachausschuss der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte von Menschen…

UN-Ausschuss kritisiert massive Versäumnisse bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention

Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Auch 14 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zum UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK) ist Deutschland noch…

Bundesregierung will entgegen dem Bundestagsbeschluss Sondereinrichtungen aus der Ausgleichsabgabe fördern

Anlässlich der erneuten Debatte um die Förderung von Einrichtungen aus der Ausgleichsabgabe erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Behindertenauftrage der Bundesregierung Hubert Hüppe: Arbeitsminister Hubertus Heil und die Abgeordneten der Ampelkoalition fahren einen absurden Zickzackkurs bei der Werkstätten-Förderung aus der Ausgleichsabgabe. Aktuell will Hubertus Heil einen Beschluss des Bundestages rückabwickeln, um…

Inklusion im Gesundheitswesen schaffen

Die Ampel-Koalition hat seit Übernahme der Amtsgeschäfte Anfang Dezember 2021 keinen Willen gezeigt, Inklusion im Gesundheitswesen voranzubringen. Das haben die Antworten der Bundesregierung auf die parlamentarischen Anfragen gezeigt. Bis heute gibt es offenbar keine konkreten, substanziellen Schritte des Gesundheitsministeriums zur Erstellung des im Koalitionsvertrag für Ende 2022 versprochenen Aktionsplans für…

Menschen mit Behinderung im Parlament

In einem Schreiben an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Behindertenbeauftragte Hubert Hüppe (CDU) eine Veranstaltung „Menschen mit Behinderungen im Parlament“. Ähnlich wie bei der Veranstaltung „Jugend im Parlament“ sollten aus den Wahlkreisen des gesamten Bundesgebiets von den Bundestagsabgeordneten jeweils ein Betroffener eingeladen werden. Eine solches Ereignis…

Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigt keine Initiative, um bestehende Hürden beim Budget für Arbeit zu beseitigen

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes“, Bundestags-Drucksache 20/6935, erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Obwohl in der Fachwelt ein breiter Konsens zum gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf beim Budget für Arbeit besteht,…

Ampel-Koalition schiebt barrierefreies Gesundheitssystem und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf die lange Bank

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Menschen mit Behinderungen im deutschen Gesundheitssystem“, Bundestags-Drucksache 20/6779, erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Menschen mit Behinderungen im deutschen Gesundheitssystem“ der CDU/CSU-Fraktion zeigt, dass die Ampel um wohltönende Beschwörung…

Aktionsplan für ein inklusives, barrierefreies Gesundheitswesen auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben

Anlässlich der Inklusionstage am 8. und 9. Mai 2023 erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Die Beteiligung von Menschen mit Behinderung bei wichtigen Gesetzesvorhaben wird von der Ampel-Regierung zwar immer wieder versprochen, entpuppt sich allzu häufig jedoch als Lippenbekenntnis. Bereits zum…

Deutschland entfernt sich von Inklusion

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2023 erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Noch immer erfahren Menschen mit Behinderung Diskriminierung in ihrem Alltag. Darauf macht am 5. Mai 2023 unter dem diesjährigen Motto „Zukunft barrierefrei…

Anhörung zeigt erheblichen Nachholbedarf am Gesetzentwurf der Ampel zum Inklusiven Arbeitsmarkt

Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Bundestag zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe: Die Ampel verpasst bewusst die Chance für mehr Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt. Erst versprach sie beim Regierungsantritt, einen Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die Inklusion behinderter…

Bundesregierung hält an diskriminierenden Kriterien fest: kaum noch Teilhabeberatung für gehörlose Menschen ab 2023

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Fortbestand von Beratungsstellen erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Im kommenden Jahr wird für gehörlose Menschen nur noch die Hälfte der sogenannten Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungen (EUTB) zur Verfügung stehen. Beraterinnen…

Inklusion ist ein Menschenrecht!

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Mit dem Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember wird an die Erklärung der Menschenrechte erinnert, die 1948 durch die…

Aktionsplan für barrierefreies Gesundheitswesen auf unbestimmte Zeit verschoben

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU: Die Bundesregierung musste jetzt einräumen, dass entgegen der Ankündigung im Koalitionsvertrag noch keine konkreten Umsetzungsschritte zum Abbau von Barrieren im Gesundheitswesen getroffen wurden. Die Ampel-Regierung hatte versprochen, unter Beteiligung…

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen – Inklusion ist auf dem Rückzug

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Der Welttag der Menschen mit Behinderungen hat am 3. Dezember 2022 sein 30. Jubiläum. Er ist von den…

Bundesregierung gefährdet mit Reformierung der Physiotherapieausbildung Arbeitsplätze von blinden und sehbehinderten Menschen

Zu der geplanten Reform der Physiotherapieausbildung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Die offensichtlich vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Vollakademisierung der Physiotherapieausbildung würde viele blinde und sehbehinderte Menschen zukünftig von diesem Berufsfeld ausschließen. Gerade blinde und sehbehinderte Menschen haben Schwierigkeiten auf…

Ampelregierung verweigert mehr Teilhabe von Gehörlosen

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklären Hubert Hüppe, Berichterstatter der CDU/CSU- Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, und Wilfried Oellers, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen: Die Antwort der Bundesregierung verweist…

Wirksame Maßnahmen zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der beruflichen Bildung ergreifen

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Pläne der Bundesregierung zur Stärkung der beruflichen Bildung“ erklären Hubert Hüppe, Berichterstatter dieser Fraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, und Wilfried Oellers, Teilhabebeauftragter: Hubert Hüppe: „Es ist ernüchternd, dass die Bundesregierung sich nicht des Themas…

Lauterbachs Triage-Gesetz wird jetzt im Eiltempo durchgepeitscht

Anlässlich der plötzlichen Eile der Ampelkoalition beim Triage-Gesetzentwurf erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU: Die Ampelkoalition will mit dem Triage-Gesetzentwurf ein offensichtlich ungeliebtes Thema schnellstmöglich vom Tisch räumen, nachdem man sich für seine Einbringung zunächst acht Monate Zeit gelassen hatte. Nach der ersten Lesung…

Triage-Anhörung bestätigt breite Kritik an Lauterbachs Gesetzentwurf

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Triage-Gesetzentwurf erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU: Der Triage-Gesetzentwurf ist in der Anhörung auf breite Kritik von Sachverständigen und Verbänden gestoßen. Die gegensätzliche Beurteilung von ex-post-Triage durch medizinische Fachverbände auf der einen und Menschen mit Behinderungen auf…

CDU/CSU-Fraktion bringt Kleine Anfrage zur Teilhabe von Gehörlosen in den Bundestag ein

Zur Einbringung der Kleinen Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Ich freue mich, dass auf meine Initiative hin die CDU/CSU-Fraktion eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“…

Triage-Gesetzentwurf von Minister Lauterbach ist ungenügend

Anlässlich der Ersten Lesung des Triage-Gesetzentwurfes erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der AG Gesundheit der CDU/CSU: Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein Dokument des Unwillens, das Anliegen der Kläger ernst zu nehmen und die von ihnen erstrittene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wirksam umzusetzen. Der Gesetzentwurf zur Triage…

Bundesregierung zerstört Beratungsstrukturen für Gehörlose und Taubblinde

Anlässlich der Finanzierungsbescheide des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) nimmt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, wie folgt Stellung: Bei der Neuvergabe der Mittel für die Unterstützung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) hat die Bundesregierung…

Finanzierung der unabhängigen Teilhabeberatung im Kreis Unna gesichert

Gute Nachrichten konnte der heimische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe aus der Hauptstadt mitbringen. „Das Bundesarbeitsministerium hat mir mitgeteilt, dass die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) für Menschen mit Behinderungen im Kreis Unna auch 2023 weiter finanziert wird. Es freut mich sehr, dass das Sozialwerk Schwerte sein Beratungsangebot fortführen kann und aus dem…

Hubert Hüppe besucht den Schmallenbach-Verbund in Fröndenberg

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe besuchte zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Fröndenberg, Gabriele Spiekermann, den Schmallenbach-Verbund in Fröndenberg, um sich aus erster Hand über die Situation in der Altenpflege zu informieren. In den verschiedenen Einrichtungen des Schmallenbach-Verbundes kümmern sich mehr als 430 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen…

Das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in Deutschland endlich umzusetzen!

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2022 fordert der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in Deutschland endlich umzusetzen: Leider ist Protest zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen immer noch dringend notwendig. Denn ihr…

Welttag des Down-Syndroms – Recht auf Teilhabe für Menschen mit Down-Syndrom in Deutschland endlich umsetzen

Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags am 21. März 2022 fordert der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Hubert Hüppe, das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Down-Syndrom in Deutschland endlich umzusetzen: Heute ist der Welt-Down-Syndrom-Tag. Er ist seit 2012 von den Vereinten Nationen anerkannt und soll die Forderung nach…

Triage Gesetzentwurf ist herbe Enttäuschung

Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht ausreichend verfügbarer medizinischer Behandlung vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge, und der Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Der vorgelegte Gesetzentwurf dokumentiert den Unwillen,…

PM: „Für solchen Wohnraum kämpfe ich!“

CDU-Bundestagskandidat Hubert Hüppe besucht Senioren-Wohnanlage der UKBS in Bönen „Das Haus ist sozial, umweltfreundlich und erschwinglich,“ zeigte sich CDU-Bundestagskandidat Hubert Hüppe beeindruckt nach der Besichtigung der Senioren-Wohnanlage der kommunalen Unnaer Kreis-Baugesellschaft (UKBS) in Bönen. Auf Einladung von UKBS-Geschäftsführer Matthias Fischer besuchte Hüppe am Montag,06.09.2021, die 2013 errichtete Wohnanlage mit 41…

PM: Austausch zu Gesundheitsthemen: Bundestags-Kandidat Hüppe besucht Bayer-Standort Bergkamen

Hubert Hüppe, Kandidat der CDU für den Bundestag, besuchte am 1. September den Bayer-Standort Bergkamen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Gesundheitsthemen. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie leistungsfähig unser Gesundheitssystem ist, auch wenn wir insbesondere bei der Digitalisierung schneller vorankommen müssen“, sagt Hüppe, der für den Einzug in den Bundestag in…

PM 10.08.21: Unternehmen Vahle beeindruckt Staatssekretärin

Fachkräftemangel und explodierende Rohstoffpreise sind zurzeit die größten Probleme des Mittelstandes. Das war die Aussage des Geschäftsführers des Kamener Unternehmens Vahle, Achim Dries, bei einem Besuch der Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und dem CDU-Bundestagskandidaten Hubert Hüppe am 10.08.2021. Bei dem Informationsbesuch im Beisein der Kamener CDU-Vertreter Ralf Eisenhardt und…

AWO-Treffen Ruhr-Lippe-Ems zu Pflege und Bildung

Zusammen mit meinem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Marco Morten Pufke habe ich mich als sozialpolitischer Sprecher mit dem Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Ruhr-Lippe-Ems, Wolfram Kuschke, und dem Geschäftsführer Rainer Goepfert getroffen. Es war ein wirklich gutes Gespräch. Themen waren u.a. Pflege und Bildung. Besonders freue ich mich, dass die AWO das Projekt „Neueinstellung“…

Zum Stand der inklusiven Bildung in Deutschland

Auf der Videokonferenz des Expertenkreises Inklusive Bildung der Deutschen UNESCO-Kommission berichtete Prof. Dr. Klaus Klemm von der Universität Duisburg-Essen über den Stand der inklusiven Bildung in Deutschland. Tatsächlich ist die Situation in den Bundesländern sehr unterschiedlich. In manchen wie zum Beispiel Bayern und Baden-Württemberg nimmt die Zahl der Sonderschüler weiter…

Arbeitspapier mit Forderungen zur Barrierefreiheit und Teilhabe im ersten Arbeitsmarkt

In der UAG Inklusion des Bundesfachausschusses „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ der CDU haben wir ein umfangreiches Papier erarbeitet. Die Forderungen zur Barrierefreiheit und Teilhabe im ersten Arbeitsmarkt sind wirklich inklusiv. Sollte das so von der Bundespartei übernommen werden, wäre die CDU beim Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ganz weit…

PRESSEMITTEILUNG: Heimaufsicht des Kreises Unna soll über Situation von Heimeinrichtungen während Corona berichten

Hüppe (CDU) warnt vor zweiter Welle im Kreis Unna – Der Kreisvorsitzende der Senioren Union im Kreis Unna, Hubert Hüppe, hat angesichts der steigenden Zahl von Corona-Infizierten im Kreis Unna beantragt, dass im Ausschuss für Soziales, Familie und Gleichstellung, der am 18.08.2020 im Kreishaus tagt, ein Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht)…

Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie

In einem langen Brief habe ich mich nach Rücksprache mit meinem Kreisvorstand an den Bundesvorstand der Senioren Union Deutschlands gewandt. Ich habe gefordert, dass sich die SU noch stärker in die Diskussion um die Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie einmischen soll. Keiner…

PRESSEMITTEILUNG: CDU-Politiker wollen Ferienangebote für Schüler mit Behinderungen

Kreis Unna soll Angebot des Landes NRW schnell nutzen Die umgehende Einführung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf während der Sommerferien fordert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeornete und Mitglied im Kreissozialausschuss, Hubert Hüppe. Bereits vor den Ferien hatte der Politiker eine Anfrage an den Schuldezerneten Torsten Göpfert…

Veranstaltung: „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“

Das war eine richtig gute Veranstaltung: Zum Thema „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ veranstaltete das Netzwerk der Menschen mit Behinderungen in der CDU NRW eine Jubiläumsfeier in der CDU-Landesgeschäftsstelle Düsseldorf. Viel CDU Prominenz war gekommen: Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, der Generalsekretär, die behindertenpolitischen Sprecher…

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