Aktionsplan für barrierefreies Gesundheitswesen auf unbestimmte Zeit verschoben

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU: Die Bundesregierung musste jetzt einräumen, dass entgegen der Ankündigung im Koalitionsvertrag noch keine konkreten Umsetzungsschritte zum Abbau von Barrieren im Gesundheitswesen getroffen wurden. Die Ampel-Regierung hatte versprochen, unter Beteiligung …

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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen – Inklusion ist auf dem Rückzug

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe: Der Welttag der Menschen mit Behinderungen hat am 3. Dezember 2022 sein 30. Jubiläum. Er ist von den …

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Bundesregierung gefährdet mit Reformierung der Physiotherapieausbildung Arbeitsplätze von blinden und sehbehinderten Menschen

Zu der geplanten Reform der Physiotherapieausbildung erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Die offensichtlich vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Vollakademisierung der Physiotherapieausbildung würde viele blinde und sehbehinderte Menschen zukünftig von diesem Berufsfeld ausschließen. Gerade blinde und sehbehinderte Menschen haben Schwierigkeiten auf …

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Ampelregierung verweigert mehr Teilhabe von Gehörlosen

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklären Hubert Hüppe, Berichterstatter der CDU/CSU- Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, und Wilfried Oellers, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen: Die Antwort der Bundesregierung verweist …

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Wirksame Maßnahmen zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der beruflichen Bildung ergreifen

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Pläne der Bundesregierung zur Stärkung der beruflichen Bildung“ erklären Hubert Hüppe, Berichterstatter dieser Fraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, und Wilfried Oellers, Teilhabebeauftragter: Hubert Hüppe: „Es ist ernüchternd, dass die Bundesregierung sich nicht des Themas …

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Lauterbachs Triage-Gesetz wird jetzt im Eiltempo durchgepeitscht

Anlässlich der plötzlichen Eile der Ampelkoalition beim Triage-Gesetzentwurf erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU: Die Ampelkoalition will mit dem Triage-Gesetzentwurf ein offensichtlich ungeliebtes Thema schnellstmöglich vom Tisch räumen, nachdem man sich für seine Einbringung zunächst acht Monate Zeit gelassen hatte. Nach der ersten Lesung …

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Triage-Anhörung bestätigt breite Kritik an Lauterbachs Gesetzentwurf

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Triage-Gesetzentwurf erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU: Der Triage-Gesetzentwurf ist in der Anhörung auf breite Kritik von Sachverständigen und Verbänden gestoßen. Die gegensätzliche Beurteilung von ex-post-Triage durch medizinische Fachverbände auf der einen und Menschen mit Behinderungen auf …

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CDU/CSU-Fraktion bringt Kleine Anfrage zur Teilhabe von Gehörlosen in den Bundestag ein

Zur Einbringung der Kleinen Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe: Ich freue mich, dass auf meine Initiative hin die CDU/CSU-Fraktion eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ …

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Triage-Gesetzentwurf von Minister Lauterbach ist ungenügend

Anlässlich der Ersten Lesung des Triage-Gesetzentwurfes erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der AG Gesundheit der CDU/CSU: Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein Dokument des Unwillens, das Anliegen der Kläger ernst zu nehmen und die von ihnen erstrittene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wirksam umzusetzen. Der Gesetzentwurf zur Triage …

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Bundesregierung zerstört Beratungsstrukturen für Gehörlose und Taubblinde

Pressefoto Hubert Hüppe, MdB CDU, Foto: René Golz

Anlässlich der Finanzierungsbescheide des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) nimmt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, wie folgt Stellung: Bei der Neuvergabe der Mittel für die Unterstützung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) hat die Bundesregierung …

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