Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will,
sucht Begründungen
Leitbild meiner behindertenpolitischen Arbeit war und ist die Verwirklichung von “Inklusion” – des selbstverständlichen Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Behinderung. Menschen mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam leben, spielen, lernen, arbeiten und wohnen.
Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, die seit 2009 für Deutschland völkerrechtlich verbindlich ist, hat viele Hoffnungen geweckt. Sie hat festgelegt, dass die Teilhabe für Menschen mit Behinderung ein Menschenrecht darstellt. Bundes- und Landesregierungen wie auch Kommunen sind seitdem verpflichtet, Inklusion in allen Bereichen umzusetzen.
Im Bereich Behindertenpolitik engagiere ich mich schon seit vielen Jahren. Von 2002 bis 2009 war ich behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Obwohl ich bei den Wahlen 2009 nicht direkt in den Bundestag gewählt wurde, hat mich die Bundesregierung zum Beauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Darüber habe ich mich sehr gefreut und das Amt bis Januar 2014 gerne und mit Leidenschaft ausgeübt.
Das Thema hat mich aber auch nach meiner Zeit als hauptamtlicher Politiker nicht losgelassen. In vielen Initiativen und Vereinen arbeite ich politisch weiter und versuche Einfluss zu nehmen, wo immer es geht.
Der Schub, den die Konvention am Anfang auslöste, ist inzwischen weg. Im Gegenteil:
Noch nie waren soviele Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Die (Aus-)Sonderstrukturen haben sich durchgesetzt, die Inklusion ist auf dem Rückmarsch.
Der Ausdruck „Du bis ja behindert“ wird nicht selten sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als Schimpfwort genutzt, ohne dass es hörbare Proteste gibt. Sonderschulen werden zum Teil mit enormen Finanz-und Personalaufwand erweitert oder gar neu gebaut, die schulische Inklusion wird kaputtgespart. In der Folge steigt auch die Zahl von Menschen in den Werkstätten.
Es werden Milliarden in in die Exklusion gesteckt und in der „Wohlfahrtsindustrie“ wird immer mehr Geld verdient.
Deswegen gebe ich aber nicht auf, sondern kämpfe weiter für eine Gesellschaft, in der wir, ob behindert oder nicht behindert, gemeinsam und gleichberechtigt leben und uns begegnen.
Meine Beiträge zum Thema Inklusion / Behindertenpolitik:
Buch-Neuerscheinung „Inklusion und Partizipation in Schule und Gesellschaft“
Heute erscheint der Band von Ines Boban und Andreas Hinz „Inklusion und Partizipation in Schule und Gesellschaft“ im Beltz Juventa Verlag. Ich durfte dazu auch einen Beitrag schreiben. Ich habe die schwierige Situation von Eltern beschrieben, die im Bereich Schule für das Recht auf Teilhabe ihrer Kinder kämpfen. Dabei flossen…
PRESSEMITTEILUNG: Heimaufsicht des Kreises Unna soll über Situation von Heimeinrichtungen während Corona berichten
Hüppe (CDU) warnt vor zweiter Welle im Kreis Unna – Der Kreisvorsitzende der Senioren Union im Kreis Unna, Hubert Hüppe, hat angesichts der steigenden Zahl von Corona-Infizierten im Kreis Unna beantragt, dass im Ausschuss für Soziales, Familie und Gleichstellung, der am 18.08.2020 im Kreishaus tagt, ein Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht)…
„Marsch für das Leben“ am 19.09.2020 in Berlin
Bald ist es wieder soweit! Am 19.09.2020 findet in Berlin wieder der „Marsch für das Leben“ statt. Es ist die größte Veranstaltung für ein umfassendes Lebensrecht in Deutschland. Ich war natürlich auch schon ein paar Mal dabei. Diesmal allerdings ist die Teilnehmerzahl auf 5000 begrenzt und es ist eine Anmeldung…
Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie
In einem langen Brief habe ich mich nach Rücksprache mit meinem Kreisvorstand an den Bundesvorstand der Senioren Union Deutschlands gewandt. Ich habe gefordert, dass sich die SU noch stärker in die Diskussion um die Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie einmischen soll. Keiner…
PRESSEMITTEILUNG: CDU-Politiker wollen Ferienangebote für Schüler mit Behinderungen
Kreis Unna soll Angebot des Landes NRW schnell nutzen Die umgehende Einführung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf während der Sommerferien fordert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeornete und Mitglied im Kreissozialausschuss, Hubert Hüppe. Bereits vor den Ferien hatte der Politiker eine Anfrage an den Schuldezerneten Torsten Göpfert…
Virtuelles Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen
Heute waren mein Sohn und ich Teilnehmer beim virtuellen Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Heute mit der Landesbehindertenbeauftragten des Landes Hessen, Rika Esser, die jetzt 100 Tage im Amt ist. Rika war früher Mitarbeiterin in meinem Bundestagsbüro, als ich noch Behindertenbeauftragter meiner Fraktion war. Es freut mich natürlich,…
Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen nur online
Eigentlich wollte ich wieder dieses Jahr mit meinem Sohn beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Duderstadt teilnehmen. Leider fällt es wegen Corona aus. Stattdessen gibt es ab heute, 05. Juni bis zum 08. August 2020 ein digitales Sommercamp unter dem Motto „Zukunft inklusiv gestalten und planen“ statt….
Videokonferenz gemeinsame Sitzung vom Bundesvorstand und Bundeskammer der Lebenshilfe
Inzwischen habe ich schon Übung mit Videokonferenzen. Diesmal war es die gemeinsame Sitzung vom Bundesvorstand und Bundeskammer der Lebenshilfe. Dabei haben wir beschlossen, die Bundesmitgliederversammlung, die für September 2020 geplant war in das nächste Jahr zu verschieben. Da ich nach vielen Jahren nicht mehr kandidieren möchte und auf der Versammlung…
Hinterm Zaun: Besuch bei meiner Schwiegermutter in der Einrichtung in Bremen
Besuch bei meiner Schwiegermutter in der Einrichtung in Bremen. Leider war es auch jetzt nur so möglich. Ich finde, man könnte auch anders die Kontakte in Einrichtungen organisieren ohne dass es gefährlich für die alten Menschen ist. So hat es mich ein wenig an die Zonengrenze erinnert. Trotzdem war es…
Corona: Besuchsverbot in Kinderheilstätte
Wer öffentlich eine Einrichtung für Menschen mit Behinderungen (besonders wenn der Träger ein großer Sozialkonzern ist) kritisiert oder an sie kritische Fragen stellt, muss sich auf einiges gefasst machen. Das war mir klar. Aber ich bin der Meinung, dass wir Eltern, die sowieso schon belastet sind und um vieles kämpfen,…
Isolation für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in ihren Wohngruppen
Seit Wochen leben in der Kinderheilstätte Nordkirchen Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in ihren Wohngruppen völlig isoliert. Kein Kind durfte raus und niemand – auch nicht die Eltern – durften rein. Ich habe heute den Träger angeschrieben und gefragt: Was war die Rechtsgrundlage für die Maßnahmen, gab es Homeschooling, gab…
5. Mai 2020: Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Morgen ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Die letzten Jahre habe ich in Berlin für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen mit vielen anderen demonstriert. Das geht diesmal aus bekannten Gründen nicht. Dabei wäre mehr Protest nötig! Trotz der UN Behindertenkonvention müssen immer mehr statt weniger…
Zur medialen Berichterstattung über Abtreibungsdebatte in Polen
In der Tagesschau und im ZDF wurde über eine Gesetzesinitiative in Polen zum Schutz ungeborener Kinder mit Behinderungen berichtet. Dieser Entwurf wurde von über 830.000 Menschen unterstützt und ist das größte Bürgerprojekt in Polen. Beide Sender sprachen von Kindern mit Missbildungen. Immerhin wurde von einem „Kind“ gesprochen. Natürlich wurden nur…
Zum Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März 2020
Menschen wie Du und ich! Heute ist Welt-Down-Syndrom-Tag. Er steht unter dem Motto „Wir entscheiden“. Tatsächlich melden sich immer mehr Menschen mit DownSyndrom zu Wort und kämpfen für ihre Teilhabe, Inklusion und gegen vorgeburtliche Selektion!
Sonderschule für „geistige Entwicklung“ in Bergkamen-Heil
Wenn man in die Sonderschule für „geistige Entwicklung“ in Bergkamen-Heil will, landet man in einer Sackgasse. Ich war als Zuschauer beim Schulausschuss des Kreises Unna, der auch gleichzeitig Träger dieser Sonderschule ist, in der man heute tagte. Ich hatte vorher schon einige Fragen wegen dieser Schule an die Kreisverwaltung gestellt….
Veranstaltung: „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“
Das war eine richtig gute Veranstaltung: Zum Thema „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ veranstaltete das Netzwerk der Menschen mit Behinderungen in der CDU NRW eine Jubiläumsfeier in der CDU-Landesgeschäftsstelle Düsseldorf. Viel CDU Prominenz war gekommen: Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, der Generalsekretär, die behindertenpolitischen Sprecher…