Inklusion / Behindertenpolitik

Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will,
sucht Begründungen

Leitbild meiner behindertenpolitischen Arbeit war und ist die Verwirklichung von “Inklusion” – des selbstverständlichen Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Behinderung. Menschen mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam leben, spielen, lernen, arbeiten und wohnen.

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, die seit 2009 für Deutschland völkerrechtlich verbindlich ist, hat viele Hoffnungen geweckt. Sie hat festgelegt, dass die Teilhabe für Menschen mit Behinderung ein Menschenrecht darstellt. Bundes- und Landesregierungen wie auch Kommunen sind seitdem verpflichtet, Inklusion in allen Bereichen umzusetzen.

Im Bereich Behindertenpolitik engagiere ich mich schon seit vielen Jahren. Von 2002 bis 2009 war ich behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Obwohl ich bei den Wahlen 2009 nicht direkt in den Bundestag gewählt wurde, hat mich die Bundesregierung zum Beauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Darüber habe ich mich sehr gefreut und das Amt bis Januar 2014 gerne und mit Leidenschaft ausgeübt.

Das Thema hat mich aber auch nach meiner Zeit als hauptamtlicher Politiker nicht losgelassen. In vielen Initiativen und Vereinen arbeite ich politisch weiter und versuche Einfluss zu nehmen, wo immer es geht.

Der Schub, den die Konvention am Anfang auslöste, ist inzwischen weg. Im Gegenteil:

Noch nie waren soviele Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Die (Aus-)Sonderstrukturen haben sich durchgesetzt, die Inklusion ist auf dem Rückmarsch.

Der Ausdruck „Du bis ja behindert“ wird nicht selten sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als Schimpfwort genutzt, ohne dass es hörbare Proteste gibt. Sonderschulen werden zum Teil mit enormen Finanz-und Personalaufwand erweitert oder gar neu gebaut, die schulische Inklusion wird kaputtgespart. In der Folge steigt auch die Zahl von Menschen in den Werkstätten.

Es werden Milliarden in in die Exklusion gesteckt und in der „Wohlfahrtsindustrie“ wird immer mehr Geld verdient.

Deswegen gebe ich aber nicht auf, sondern kämpfe weiter für eine Gesellschaft, in der wir, ob behindert oder nicht behindert, gemeinsam und gleichberechtigt leben und uns begegnen.


Meine Beiträge zum Thema Inklusion / Behindertenpolitik:

Zum Stand der inklusiven Bildung in Deutschland

Auf der Videokonferenz des Expertenkreises Inklusive Bildung der Deutschen UNESCO-Kommission berichtete Prof. Dr. Klaus Klemm von der Universität Duisburg-Essen über den Stand der inklusiven Bildung in Deutschland. Tatsächlich ist die Situation in den Bundesländern sehr unterschiedlich. In manchen wie zum Beispiel Bayern und Baden-Württemberg nimmt die Zahl der Sonderschüler weiter…

Arbeitspapier mit Forderungen zur Barrierefreiheit und Teilhabe im ersten Arbeitsmarkt

In der UAG Inklusion des Bundesfachausschusses „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ der CDU haben wir ein umfangreiches Papier erarbeitet. Die Forderungen zur Barrierefreiheit und Teilhabe im ersten Arbeitsmarkt sind wirklich inklusiv. Sollte das so von der Bundespartei übernommen werden, wäre die CDU beim Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ganz weit…

PRESSEMITTEILUNG: Heimaufsicht des Kreises Unna soll über Situation von Heimeinrichtungen während Corona berichten

Hüppe (CDU) warnt vor zweiter Welle im Kreis Unna – Der Kreisvorsitzende der Senioren Union im Kreis Unna, Hubert Hüppe, hat angesichts der steigenden Zahl von Corona-Infizierten im Kreis Unna beantragt, dass im Ausschuss für Soziales, Familie und Gleichstellung, der am 18.08.2020 im Kreishaus tagt, ein Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht)…

Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie

In einem langen Brief habe ich mich nach Rücksprache mit meinem Kreisvorstand an den Bundesvorstand der Senioren Union Deutschlands gewandt. Ich habe gefordert, dass sich die SU noch stärker in die Diskussion um die Einschränkungen der Grundrechte von alten und/oder behinderten Menschen in Einrichtungen während der Corona-Pandemie einmischen soll. Keiner…

PRESSEMITTEILUNG: CDU-Politiker wollen Ferienangebote für Schüler mit Behinderungen

Kreis Unna soll Angebot des Landes NRW schnell nutzen Die umgehende Einführung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf während der Sommerferien fordert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeornete und Mitglied im Kreissozialausschuss, Hubert Hüppe. Bereits vor den Ferien hatte der Politiker eine Anfrage an den Schuldezerneten Torsten Göpfert…

Veranstaltung: „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“

Das war eine richtig gute Veranstaltung: Zum Thema „10 Jahre UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ veranstaltete das Netzwerk der Menschen mit Behinderungen in der CDU NRW eine Jubiläumsfeier in der CDU-Landesgeschäftsstelle Düsseldorf. Viel CDU Prominenz war gekommen: Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, der Generalsekretär, die behindertenpolitischen Sprecher…